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Bundeskabinett

Philipp Rösler neuer Vizekanzler

Die Bundeskanzlerin hat den neuen Wirtschaftsminister Philipp Rösler zu ihrem Stellvertreter ernannt. Er löst damit Guido Westerwelle als Vizekanzler ab.

Bundeskanzlerin Merkel Bildmitte, links daneben Minister Rösler und Westerwelle, rechts Kanzleramtschef Pofalla Vizekanzler Rösler sitzt jetzt neben der Kanzlerin Foto: REGIERUNGonline/Steins

Westerwelle ist weiterhin als Außenminister im Kabinett vertreten. Daniel Bahr hat von Rösler das Gesundheitsressort übernommen. Für den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär war die heutige Kabinettsitzung die erste als frisch ernannter Gesundheitsminister.

Das Grundgesetz kennt die Bezeichnung „Vizekanzler“ nicht. Es bestimmt in Artikel 69 Absatz 1 nur: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter.“ Für diese Funktion hat sich allgemein der Titel „Vizekanzler“ eingebürgert. Die Ernennung erfolgte durch ein Schreiben der Kanzlerin, welches am 16. Mai zugestellt worden war. 

Hintergrund des Wechsels ist, dass Rösler am Wochenende vom FDP-Bundesparteitag zum neuen Bundesvorsitzenden der FDP gewählt wurde. In der Partei ist er damit Nachfolger von Westerwelle.

Neue Sitzordnung am Kabinetttisch

Rösler sitzt bei den Kabinettsitzungen nun rechts neben der Bundeskanzlerin. Der Bundesaußenminister und die anderen Minister rücken dafür am Kabinettstisch jeweils einen Platz weiter.

Aus der Bundesregierung ausgeschieden ist der frühere Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle. Er hat im Deutschen Bundestag den Vorsitz der FDP-Fraktion übernommen.

Gegenseitige Vertretungsregelung

Die Ernennung Röslers zum Vizekanzler führt zu Änderungen in der amtlichen Reihenfolge der Bundesministerinnen und Bundesminister. Auch auf die gegenseitige Vertretungsregelung der Regierungsmitglieder wirkt sich dies aus. Diesen Änderungen hat das Kabinett zugestimmt.

Mittwoch, 18. Mai 2011

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