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Umwelt

Der "Umweltprüfbericht Deutschland 2012" der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) würdigt die Maßnahmen Deutschlands bei der Nachhaltigkeit. Der Bericht bestätigt, Deutschland verfolge eine ehrgeizige Umweltpolitik sowohl auf nationaler wie auf internationaler Ebene.

Der ambitionierte Politikansatz habe dazu beigetragen, die CO2-, Energie- und Ressourcenintensität der deutschen Volkswirtschaft zu reduzieren, Umweltbelastungen zu mindern und die ökologische Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen. Die umweltpolitischen Maßnahmen hätten sich zudem zugunsten des Wirtschaftswachstums, der Innovation und der Beschäftigung ausgewirkt. Die weitergehenden Empfehlungen der OECD wird die Bundesregierung nutzen, um die umweltpolitische Vorreiterrolle Deutschlands weiter auszubauen.

Klimaschutz: Starker Impuls für innovative Technologien

Trotz boomender Wirtschaft hat Deutschland auch 2011 wieder weniger Treibhausgase freigesetzt als im Vorjahr. Die Emissionen sind gegenüber 1990 um 26,5 Prozent gesunken. Damit übertrifft Deutschland das Ziel des Kyoto-Protokolls – minus 21 Prozent – deutlich.

Bis 2020 sollen mindestens 40 Prozent und bis 2050 mindestens 80 Prozent der Treibhausgas-Emissionen gegenüber 1990 vermieden werden. Dieses Ziel ist durch den Ausbau der erneuerbaren Energien, mit der Entwicklung intelligenter Netze und Speichersysteme und mit mehr Energieeffizienz zu erreichen. Klimaschutz wird damit zugleich zu einem starken Impuls für innovative Technologien.

Ökologische Modernisierung der Wirtschaft für nachhaltiges Wachstum

In Deutschland ist der Prozess der umfassenden ökologischen Modernisierung der gesamten Wirtschaft, das sogenannte Greening der Wirtschaft, weit vorangekommen. Die deutsche Wirtschaft benötigt heute deutlich weniger Rohstoffe und Energie und produziert weniger Schadstoffe als noch vor zehn Jahren.

Mit der Energiewende, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem Ressourceneffizienzprogramm hat die Bundesregierung weitere Weichen für eine Green Economy gestellt. Im „Memorandum für eine Green Economy“ vom Juni 2012 setzen die Bundesregierung und der Bundesverband der Deutschen Industrie neue Akzente bei der Zusammenarbeit für eine umweltverträgliche, energieeffiziente und ressourcenschonende Wirtschaft.

Wichtige Weichenstellungen bei Rio plus 20

Mit Bekenntnissen zu mehr Umweltschutz und Armutsbekämpfung ist im Juni 2012 in Rio de Janeiro der UN-Gipfel zu nachhaltiger Entwicklung zu Ende gegangen. 191 Staaten haben sich in der gemeinsamen Erklärung "Die Zukunft, die wir wollen" als Staatengemeinschaft erstmals zum Konzept der "Green Economy" als einer nachhaltigen Wirtschaftsweise bekannt. Außerdem haben sich die Staaten darauf verständigt, bis 2014 universell gültige Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals) auszuarbeiten. Ferner soll das Umweltprogramm der Vereinten Nationen - UNEP- gestärkt und ein hochrangiges politisches Forum für Nachhaltige Entwicklung eingerichtet werden.

Mehr dazu:
Rio Plus 20 (PDF)

Ressourcen effektiver nutzen

Die Bundesregierung hat im Februar 2012 das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Es zielt darauf ab, die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen nachhaltiger zu gestalten sowie die damit verbundenen Umweltbelastungen zu reduzieren. ProgRess enthält Handlungsansätze, Maßnahmen und Beispiele zur Steigerung der Ressourceneffizienz. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Rohstoffen wie Erzen, Industrie- und Baumineralien. Das Programm setzt auf Marktanreize, auf Information, Beratung, Bildung, Forschung und Innovation sowie auf die Stärkung freiwilliger Maßnahmen und Initiativen in Wirtschaft und Gesellschaft. ProgRess soll auch dazu beitragen, das Ziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie zu erreichen, die Rohstoffproduktivität bis 2020 im Vergleich zu 1994 zu verdoppeln.

Deutschland gehört zu den ersten EU-Staaten, die ein nationales Ressourceneffizienzprogramm verabschiedet haben. Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung im März 2012 beauftragt, alle vier Jahre über die Entwicklung der Ressourceneffizienz in Deutschland zu berichten.

Kreislaufwirtschaft stärken

Einen entscheidenden Beitrag zur Reduzierung des Ressourcenverbrauchs und zum Klimaschutz leistet die Abfallwirtschaft. Im Juni 2012 ist das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft getreten. Damit wird das deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert und konsequent auf Abfallvermeidung und Recycling ausgerichtet. Bis 2013 wird die Bundesregierung ein nationales Abfallvermeidungsprogramm erstellen. Es wird hohe Anforderungen an das Recycling stellen: 65 Prozent aller Siedlungsabfälle sollen wiederverwertet und 70 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle stofflich verwertet werden.

Umwelt und Gesundheit international

Seit Januar 2012 ist das Europäische Zentrum für Umwelt und Gesundheit (European Centre for Environment and Health/ECEH) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) komplett am UN-Standort Bonn angesiedelt. Das neue Bonner Zentrum für Umwelt und Gesundheit hat vier Hauptbereiche: Klimawandel und nachhaltige Entwicklung, Belastung durch zentrale Umweltrisiken, gesundheitsrelevante Umwelterkenntnisse und Prognosen sowie Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, einschließlich Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Neben Kopenhagen ist Bonn der wichtigste internationale Standort der WHO in Europa.

Biologische Vielfalt

Die Vielfalt der Arten, Gene und Ökosysteme schwindet weltweit mit hoher Geschwindigkeit. Trotz einer Reihe von Erfolgen beim Schutz einzelner Arten, ist es auch in Deutschland bisher nicht gelungen, den Verlust an biologischer Vielfalt deutlich zu verringern.

Deutschland hat von 2009 bis 2012 zusätzlich 500 Millionen Euro für den Schutz und die nachhaltige Nutzung von Wäldern und anderen wichtigen Ökosystemen bereitgestellt. Ab 2013 werden die Mittel jährlich um 500 Millionen Euro steigen. Damit ist Deutschland gut vorbereitet für die 11. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt im Oktober 2012 in Indien. Ihr Hauptthema ist die Finanzierung des internationalen Natur- und Artenschutzes.

Seit April 2012 hat das Sekretariat des internationalen Beratungsgremiums für biologische Vielfalt (IPBES) seinen Sitz in Bonn.

Zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt hat die Bundesregierung das mit jährlich 15 Millionen Euro ausgestattete „Bundesprogramm Biologische Vielfalt“ aufgelegt. Die Resonanz ist groß, erste Projekte sind 2012 gestartet. Zudem stellt der Bund weitere fünf Millionen Euro jährlich für Kooperationsprojekte mit Forschungsinstitutionen zur Verfügung.

Um den Verlust an Arten und Lebensräumen zu begrenzen, hat die Bundesregierung das Bundesprogramm Wiedervernetzung aufgelegt. Ziel ist es, Lebensraumkorridore, die durch das Fernstraßennetz zerschnitten sind, durch den Bau von Querungshilfen (meist Grünbrücken) wieder zu verbinden. An 93 Abschnitten von Bundesautobahnen und Bundesstraßen sollen Querungshilfen entstehen.

Internationales Jahr der Wälder 2011

„Entdecken Sie unser Waldkulturerbe!“ Mit diesem Motto beteiligte sich Deutschland am Internationalen Jahr der Wälder der Vereinten Nationen. Über 1.100 Partner haben mit rund 6.300 Veranstaltungen gezeigt, welche Bedeutung der Wald für den Umwelt-, Arten- und Klimaschutz, als Erholungsfaktor, Arbeitgeber und Rohstofflieferant hat - in Deutschland und weltweit.

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