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Sicherheitspolitik

Blauer Stern im Kreis - das Symbol der NATO Die NATO ist zentrales Verteidigungsbündnis Foto: Bundesregierung/Kugler

NATO

Die NATO bleibt zentrales Verteidigungsbündnis, setzt aber gleichzeitig auf Krisenmanagement und kooperative Sicherheit. Deutschland steht zu seinen Bündnisverpflichtungen. So schützt die Bundeswehr – zusammen mit Kräften aus den USA und den Niederlanden – seit Januar 2013 den NATO-Partner Türkei mit „Patriot“-Flugabwehrraketensystemen vor eventuellen Übergriffen aus Syrien. Die Operation trägt den Namen „Active Fence“.

Abrüstung

Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen bleiben wichtige Eckpunkte der Sicherheitspolitik. Im Bereich der Nichtverbreitungspolitik stehen das nordkoreanische sowie das iranische Atomprogramm im Vordergrund.

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