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Weltweite Krisenherde

Bundeswehrsoldat im Friedenseinsatz in Afrika Friedenseinsatz in Afrika Foto: Bundeswehr/Bärwald

Syrien

Die Bundesregierung engagiert sich mit ihren Partnern, um internationale Krisenherde zu entschärfen und politische Lösungen zu finden. In Syrien sucht die Bundesregierung nach Wegen aus der Bürgerkriegsgewalt und leistet seit zwei Jahren humanitäre Hilfe. Sie setzt sich für eine internationale Syrien-Konferenz (Genf II) und die Bildung einer Übergangsregierung ein.

Aufnahme syrischer Flüchtlinge: Deutschland legt in der Flüchtlingspolitik den Schwerpunkt auf die Hilfe vor Ort. Aufgrund der zunehmenden Flüchtlingsnot in Syrien und seinen Anrainerstaaten nimmt Deutschland darüber hinaus 2013 rund 5.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge auf - im Vorgriff auf eine gemeinsame europäische Aufnahmeaktion.

Länder des „Arabischen Frühlings“

Die Bundesregierung hilft den Ländern des sogenannten “Arabischen Frühlings“ durch Transformationspartnerschaften. Für Maßnahmen, die den demokratischen und rechtsstaatlichen Wandel in der Region fördern, hat sie 2012 und 2013 100 Millionen Euro bereitgestellt. Aus diesen zusätzlichen Mitteln erhalten Ägypten, Tunesien und weitere Länder wie Jordanien, Libyen und Marokko Hilfe.

Mali

Seit März 2013 unterstützt Deutschland die afrikanisch geführte Operation AFISMA in Mali mit Lufttransportmitteln – und wird dies auch weiter tun, wenn die Operation in die UN-geführte Mission MINUSMA umgewandelt ist. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali. Auch die Entwicklungszusammenarbeit mit Mali hat Deutschland nach kurzer Unterbrechung wieder aufgenommen.

Zerfallende Staaten

Zerfallende Staaten bilden zunehmend eine Gefahr für die regionale und internationale Sicherheit. Im September 2012 hat die Bundesregierung Leitlinien für den Umgang mit „fragilen Staaten“ beschlossen. Ziel ist es, Reformprozesse in den betroffenen Ländern wirksam zu unterstützen.

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