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Euro-Stabilisierung

Ein stabiler Euro sichert Arbeitsplätze in Deutschland und sorgt für Wachstum und Wohlstand. Der Schlüssel zur Bewältigung der Krise in der Eurozone liegt in einem entschlossenen Reform- und Konsolidierungskurs der einzelnen Mitgliedstaaten. Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen sind notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Mitgliedstaaten zu stärken.

Ein-Euro-Münzen liegen kreisförmig auf der Europa-Flagge, in der Mitte steht eine weitere Münze Ein-Euro-Münzen auf der Europa-Flagge Foto: picture alliance / dpa

Fiskalvertrag in Kraft

Der Fiskalvertrag macht seit dem 1. Januar 2013 den Weg der Haushaltskonsolidierung in Europa unumkehrbar. 25 EU-Länder verankern anspruchsvolle Schuldengrenzen in ihrem nationalen Recht. Im Fiskalvertrag verpflichten sich die Länder zudem dazu, ihre nationale Wirtschaftspolitik stärker zu koordinieren.

Euro-Rettungsschirm ESM wirkt

Am 8. Oktober 2012 hat der dauerhafte Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) seine Arbeit aufgenommen. Das Ausleihvolumen beträgt 500 Milliarden Euro. Hilfen erhalten nur die Eurostaaten, die finanz- und wirtschaftspolitische Auflagen erfüllen. Diese Staaten haften auch für die Rückzahlung.

Hilfen für Griechenland, Spanien und Zypern

Die EU hat Hilfspakete für Griechenland, Spanien und Zypern beschlossen, um eine Gefährdung für die Eurozone insgesamt abzuwenden. Für die Hilfen gilt: Solidität und Solidarität gehören zusammen. Die Länder müssen dafür als Gegenleistung ihre Haushalte konsolidieren und Strukturreformen vorantreiben.

Deutschland erfüllt finanz- und wirtschaftspolitische Vorgaben

Das gesamtstaatliche Defizit in Deutschland liegt 2013 bei rund einem halben Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die Schuldenquote sinkt. Deutschland hat alle finanzpolitischen Vorgaben voll erfüllt und wird das auch in den Folgejahren bis 2017 schaffen.

EU-Haushalt

Die Staats- und Regierungschefs haben sich im Februar 2013 auf ein neues EU-Budget für die Jahre 2014 bis2020 geeinigt. Der neue Mittelfristige Finanzrahmen mit einer Obergrenze von 960 Milliarden Euro stärkt Innovationen und Forschung, Wachstum und Wettbewerb und sorgt für mehr Beschäftigung. Gleichzeitig unterstützt er die Haushaltskonsolidierung und schafft einen gerechteren Ausgleich unter den Nettozahlern.

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