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Auslandseinsatz

Weniger deutsche Soldaten in Afghanistan

Die afghanischen Sicherheitskräfte übernehmen nach und nach selbst die Verantwortung im gesamten Land. Im laufenden Jahr werden daher nur noch bis zu 4.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan eingesetzt. Diese Zahl soll bis Ende Februar 2014 auf 3.300 sinken.

Der Deutsche Bundestag verlängerte das aktuelle Mandat zur Beteiligung an der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan Isaf bis zum 28. Februar 2014. Insgesamt 435 Abgeordnete stimmten einem Beschluss der Bundesregierung zu.

"Ich freue mich über die breite Zustimmung, es ist fast eine dreiviertel Mehrheit". Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière nach der namentlichen Abstimmung, Er wertete dies auch als ein positives Signal an die im Einsatz befindlichen Soldaten.

Übergabe in Verantwortung

Seit Juli 2011 übernehmen afghanische Sicherheitskräfte schrittweise die Verantwortung in Afghanistan. Dieser erfolgreiche Prozess ermöglicht auch einen schrittweisen Abzug von Soldaten. Mehr und mehr operieren afghanische Kräfte im Norden des Landes selbstständig. Sie werden von Soldaten der Isaf lediglich beraten, begleitet und unterstützt.

Diese Entwicklung ermöglicht eine verantwortungsvolle Reduzierung der derzeitigen Personalobergrenze. Von 4.900 Soldatinnen und Soldaten wird auf 4.400 reduziert. Diese Obergrenze umfasst auch das zusätzlich benötigte Personal für die geplante Rückverlegung.

Diese Zahlen gelten wie bisher, soweit die Lage es vor Ort erlaubt und ohne dadurch die Nachhaltigkeit des Übergabeprozesses zu gefährden.

Darüber hinaus ist es vorgesehen, bis zum Ende des Mandatszeitraums am 28. Februar 2014 den deutschen Truppenanteil weiter zu senken. Dann sollen maximal 3.300 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan sein.

Fortschritte der afghanischen Sicherheitsentwicklung

Möglich wird die Verringerung durch die positive Entwicklung der Sicherheit in vielen Provinzen Nord-Afghanistans. Dort ist auch weiterhin das Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr. Die Fläche ist halb so groß wie die der Bundesrepublik Deutschland.

In vielen Regionen hat die Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitskräfte begonnen oder ist bereits abgeschlossen. Zuletzt wurde die Leitung der regionalen Wiederaufbauteams Faisabad und Kundus an das Auswärtige Amt übergeben. Diese Entwicklung spiegelt den positiven Trend wider. Mit Mandatsbeginn 2012 war es erstmals möglich, das deutsche Kontingent zu reduzieren.

Längere Laufzeit des neuen Mandats

Das neue Mandat wird eine etwas längere Laufzeit – 13 Monate – haben. Für die Verlängerung des Mandatszeitraumes um einen Monat spricht auch der politische Kalender. Das Mandatsende liegt nahe an der afghanischen Präsidentenwahl. Damit können die nächste Bundesregierung und der nächste Bundestag bei ihrer Entscheidung die sich abzeichnende Entwicklung berücksichtigen.

Engagement auch nach 2014

Afghanistan soll bis Ende 2014 selbst in der Lage sein, für seine Sicherheit zu sorgen.  Bis dahin soll die Übergabe der Verantwortung abgeschlossen sein. Das wurde auf der Kabul-Konferenz im Juli 2010 und dem Nato-Gipfel von Lissabon im November 2010 festgelegt. 

Das Engagement für Afghanistan wird aber nach 2014 nicht beendet sein. Das betonte Westerwelle bereits im letzten Jahr vor dem Deutschen Bundestag. Es bekomme aber ein zivileres Gesicht. Wir lassen Afghanistan nach 2014 nicht im Stich, so der Außenminister. Auch nach einer vollständigen Übergabe der Sicherheitsverantwortung bleiben die internationale Gemeinschaft und somit auch Deutschland in Afghanistan engagiert.

Beratung, Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte: das wird absehbar auch nach 2014 noch nötig sein. Eine Folgemission soll mit deutlich weniger Personal auf einer neuen Rechtsgrundlage aufbauen. Ebenso geht die zivile Wiederaufbauhilfe weiter.

Donnerstag, 31. Januar 2013

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