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Ethikkommission "Sichere Energieversorgung"

Zu einer neuen Energieversorgungsstruktur kommen

Die Ethikkommission strebt einen möglichst raschen Atomausstieg an. Allerdings müsse dieser sozialverträglich und klimafreundlich sein, sagte der Vorsitzende der Ethikkommission, Klaus Töpfer, nach einer dreitägigen Klausurtagung im Schloss Liebenberg bei Berlin. 

Es stehe noch nicht fest, ob die Ethikkommission in ihrem Bericht eine konkrete Jahreszahl oder eine Zeitspanne für den Atomausstieg empfehlen werde, so Töpfer. Er unterstrich zugleich, man dürfe nicht nur auf das Datum schauen, sondern müsse auch den Weg dahin kennzeichnen.  

Wende hin zu erneuerbaren Energien

In der Ethikkommission, die sich aus Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Kirchen zusammensetzt, gibt es unterschiedliche Meinungen über eine sichere Energieversorgung ohne Atomkraft. 

Dies sei von vornherein klar gewesen, „aber alle sind der Meinung, dass es zu einer neuen Energieversorgungsstruktur in Deutschland kommen muss“, so Töpfer.

Die Wende hin zu erneuerbaren Energien kann auch starke wirtschaftliche Impulse auslösen. Das betonte der zweite Vorsitzende der Ethikkommission, Matthias Kleiner. Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft warb für einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Bei der Frage einer sicheren Energieversorgung gehe es um die Abwägung zwischen verschiedenen Zielkonflikten, Risiken sowie sozialen und gesellschaftlichen Kosten.

Ethikkommission von Bundeskanzlerin berufen

Die Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel berufen. Sie hat den Auftrag, vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan die Risiken der Kernenergie und in diesem Zusammenhang die Sicherheit der Energieversorgung neu zu bewerten. Die Ergebnisse der Kommission sollen Ende Mai 2011 vorliegen. Die Bundesregierung wird Anfang Juni eine Gesamtentscheidung zum weiteren Betrieb der Kernkraftwerke in Deutschland und zur Beschleunigung der Energiewende treffen.

Bund und Länder wollen gemeinsam schneller aus der Kernenergie aussteigen und in erneuerbare Energien umsteigen. Das betonte die Kanzlerin nach der Beratung mit den Ministerpräsidenten aller Bundesländer Mitte April. Ziel der Bundesregierung ist es, einen breiten gesellschaftlichen Konsens und hohe Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen über die Energiewende zu erreichen. Dazu wird auch die Ethikkommission einen entscheidenden Beitrag leisten.

Termine der Ethikkommission: Am 28. April wird es in Berlin eine öffentliche Dialogrunde geben. Diese wird im Fernsehen über Phönix und im Livestream über die Internetseite der Bundesregierung übertragen. Eine weitere Klausurtagung findet vom 13. bis 15. Mai statt. Dann soll der Entwurf für den Abschlussbericht der Kommission verabschiedet werden. 

Donnerstag, 21. April 2011

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